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Geschrieben von Ralph am 04.01.2006, 12:13 Uhrzurück

DAs nennt man strukturelles Haushaltsdefizit...

Hi Maleja,

naja, für die Straßen wird hierzulande auf jeden Fall zuwenig ausgegeben, das ist Fakt! Steuern werden kassiert, und das Straßennetz verkommt zusehends (fahre mal über saarländer Autobahnen, dann weißt Du, wovon ich rede...).

Diese Sporthalle eignet sich aber dennoch sehr gut als Beispiel. Sie wurde in den 70er Jahren gebaut, zu einer Zeit, als es den Kommunen noch richtig gut ging.
Das war auch die Zeit, wo jeder Bürgermeister eines 200-Seelen-Nestes unbedingt ein eigenes Freibad brauchte. Bezahlt werden konnte es cash, und der nächste Wahlsieg war sicher. Daß aber Personal-, Unterhalts- und Wartungskosten nicht nur einmal, sondern alljährlich in den Haushalt eingestellt werden müssen, wurde vielfach ignoriert. Und diese Kosten fallen definitiv an und reißen Löcher in die Haushaltskasse, und wenn die Kohle fehlt, ist das dann ein strukturelles Haushaltsdefizit. Einzige Alternative: Schließen.

Ich sehe gerade im kommunalen Bereich die Streichung schöner Errungenschaften mit Sorge, andererseits müssen wir uns einfach damit abfinden, daß die goldenen Zeiten der 50er bis 70er unwiderruflich vorbei sind!! Und das bedeutet nunmal weniger Bäder, öffentliche Bücherhallen und weniger Spielplätze.

Und Straßenbau und Soziales sollte man nicht gegeneinander ausspielen. Die Autofahrer bilden ein sehr hohes Steueraufkommen durch KFZ-Steuer, Mineralölsteuer und die vielen anderen Dinge, die sie kaufen (müssen) und darauf Mehrwertsteuer bezahlen (Ersatzteile, Werkstattkosten, TÜV, Zubehör...).
Da sollte es möglich sein, das Straßennetz auf höchsten Stand zu halten UND aus diesem Steueraufkommen auch für Soziales etwas abzuzweigen. :-)

Viele Grüße
Ralph/Snoopy

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